Piratenpartei bereitet Stiftungsgründung vor

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Zehn Monate vor der Bundestagswahl macht sich die Piratenpartei Gedanken darüber, wie sie an staatliche Gelder für eine parteinahe Stiftung kommen könnte. Das meldet das Nachrichtenmagazin "Focus". Sollte die neue Partei bei der Wahl die Hürde von fünf Prozent überspringen, könnte die Stiftung nach einer Schätzung des Bundes der Steuerzahler auf einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag hoffen.

Damit das Geld ab 2014 wie für alle anderen, den Bundestagsparteien nahestehenden Stiftungen, fließen könnte, bereitet eine Arbeitsgruppe derzeit die Gründung vor. Auch über einen Namen wird nachgedacht. Ein Favorit ist "Klaus Störtebeker". Der trieb der Legende nach im 14. Jahrhundert als Freibeuter sein Unwesen, bis er in Hamburg enthauptet wurde.

Ponader räumt Fehler ein

Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen hat der Politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, eigene Fehler eingeräumt. Es sei falsch gewesen, die Piratenbasis um Spenden für seinen Lebensunterhalt zu bitten, sagte Ponader im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Ich hätte ein Privileg ausgenutzt, wenn die Aktion tatsächlich durchgeführt worden wäre. Ein anderer Pirat, der sich in der gleichen Situation befindet, aber ein weniger prominentes Amt bekleidet, hat es viel schwerer, Spenden für sich zu sammeln. Deshalb habe ich auch darum gebeten, die Aktion einzustellen, bevor sie richtig gestartet ist und ich von ihr hätte profitieren können."

Ponader sagte, er lebe nun komplett von seinem eigenen Geld. Konkret sei er gerade dabei, ein Kinderbuch zu verfassen. Der Piratenpartei-Politiker kündigte zudem an, künftig seriöser aufzutreten. "Ich werfe mir häufiger ein Sakko über und ziehe mir im Fernsehen Socken an – weil ich gelernt habe, dass viele Menschen das schätzen." Verbiegen werde er sich aber nicht. "Ein Teil von mir bleibt immer Freak. Ich verspreche zum Beispiel: Wenn wir zum ersten Mal ein zweistelliges Wahlergebnis erreichen, dann lackiere ich mir die Zehennägel orange!"

Den offen ausgetragenen Streit mit dem Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, erklärte Ponader für beendet. "Bernd und ich haben gute Gespräche geführt. Falls es Irritationen gegeben haben sollte, sind die jetzt ausgeräumt. Der Parteivorsitzende stärkt mir den Rücken, und das freut mich." Schlömer soll zuvor intern auf die Ablösung Ponaders gedrängt haben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur