Iran: Abgeordneter verlangt Hinrichtung von Präsidenten Rohani

Hassan Rohani (2013)

Foto: Mojtaba Salimi
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Der iranische Abgeordnete Modschtaba Solnuri hat die Hinrichtung von Präsident Hassan Rohani gefordert, berichtet dpa.

Weiter ist hierzu auf der deutschen Webseite des russichen online Magazins "Sputnik" zu lesen: "„Irans Führer sollte anordnen, dass Sie tausendmal hingerichtet werden, damit das Herz des iranischen Volkes aufblüht“, schrieb Solnuri am Samstag auf Twitter. Diese Forderung nach der Todesstrafe sei von mehreren iranischen Medien vermeldet worden.

"Der Grund für diese Drohung sei eine Aussage Rohanis, die als die Vorbereitung auf Verhandlungen mit dem Erzfeind USA interpretiert werde, um die Wirtschaftskrise im Land bewältigen zu können. „Notfalls führen wir Krieg, aber notfalls auch Frieden“, sagte Rohani am Mittwoch. Für die Hardliner gelte dies als Landesverrat.

Der Oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen hat, sei jedoch stets gegen diese Forderungen. Rohani selbst weise die Kritik vehement zurück und werfe seinerseits den Hardlinern im Parlament vor, nationale Interessen für innenpolitische Machtkämpfe zu opfern.

Die Hardliner und Erzkonservativen hätten bereits nach ihrem Parlamentswahlsieg Ende Februar eine Einbestellung und letztendlich den Rücktritt des Präsidenten durchsetzen wollen. Denn Rohani habe ihres Erachtens mit einer prowestlichen Politik und dem Wiener Atomabkommen von 2015 die Islamische Republik von ihren ideologischen Zielen entfernt. Außerdem habe seine Reformpolitik nichts gebracht und das Land in eine seiner schlimmsten Wirtschaftskrisen geführt.

US-Sanktionen gegen den Iran

Nach den iranischen Angriffen auf US-Truppen im Irak hatten die USA weitere Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängt. Die neuen Strafmaßnahmen betreffen acht hochrangige Vertreter des Irans. Ihnen wird „Destabilisierung in der Region“ sowie Beteiligung an den jüngsten Attacken auf US-Truppen im Irak vorgeworfen. Auch der Stahlsektor des Landes ist mit Sanktionen belegt worden.

Irans Außenminister Dschawad Sarif hatte Anfang Juli angekündigt, dass die USA Teheran den Schaden ersetzen sollen, den die US-Sanktionen der iranischen Wirtschaft zugefügt haben."

Quelle: Sputnik (Deutschland)