AfD wirkt: Islamistischer Gefährder hat das Land verlassen!
Archivmeldung vom 09.11.2020
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Trotz der Tatsache, dass AfD-Anträge regelmäßig aus parteipolitischen Motiven von den Altparteien abgelehnt werden, kann die AfD auch in der Opposition politische Erfolge erzielen: Der syrische IS-Gefährder Ayman N. ist laut Angaben des Landeskriminalamtes am Mittwoch aus Sachsen-Anhalt in den Sudan ausgereist.
Der als unbegleiteter minderjähriger Ausländer eingereiste Islamist war in den letzten drei Jahren im Landkreis Anhalt-Bitterfeld rund um die Uhr an unterschiedlichen Orten von bis zu vier Polizisten überwacht worden. Für die Überwachung kamen bisher 95.000 Mann-Stunden zusammen, die Personalkosten beliefen sich auf mehr als fünf Millionen Euro. Die AfD-Fraktion hatte den Skandal durch mehrere Anfragen an die Landesregierung aufgedeckt.
Volker Olenicak, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld, hatte vor vier Wochen die Forderung nach einer sofortigen Abschiebung bekräftigt, um den Bürgern der Gemeinde Muldestausee das Sicherheitsgefühl zurückzugeben: „Die Landesregierung hat versucht die nackten Zahlen unter der Decke zu halten und von einigen Akteuren wurde die Situation verharmlost. Das Attentat in Dresden zeigt, dass diese Leute tickende Zeitbomben sind. Insofern bleibt festzustellen, dass die Behörden und der Innenminister hier viel zu lange untätig waren. Die Ausreise ist zu begrüßen und hoffentlich beispielgebend für alle anderen Gefährder, die wir uns importiert haben.“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Roi zeigte sich über den Erfolg der AfD ebenfalls erfreut: „Es ist allein unserer Hartnäckigkeit zu verdanken, dass diese exorbitante Steuergeldverschwendung öffentlich wurde und nun auch ein Ende genommen hat. Ohne den politischen Druck der AfD hätte das Land wahrscheinlich noch jahrelang Millionen für die ,Rundumbetreuung‘ dieses Islamisten verprasst.“
„Ich bin froh, dass der Gefährder, der im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und vor allem im Bereich Köthen untergebracht war, verschwunden ist, damit ist wieder ein Stückchen Sicherheit in unsere Region zurückgekehrt.“
Quelle: AfD Deutschland
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