Stoiber warnt vor Wiederkehr von Rot-Grün

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat am Montag vor einer Wiederkehr rot-grüner Regierungsbündnisse gewarnt. "Wir sollten uns daran erinnern: Warum ist Rot-Grün in Hessen ebenso wie im Bund abgewählt worden?", sagte der frühere bayerische Ministerpräsident in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

"Weil die Arbeitslosigkeit bei über fünf Millionen lag, weil die Stimmung schlecht und depressiv war." Eine rot-grüne Regierung, "allein oder mit einer anderen Partei", sei keine Verheißung, sondern das Gegenteil, hob Stoiber hervor, der am Mittwoch in Hessen in Wahlkampfveranstaltungen für die CDU werben will. Der hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Koch habe sein Land nach der Ablösung von SPD und Grünen "kräftig nach vorne" gebracht; Hessen belege gegenwärtig in der Bildungspolitik, in der Verbrechensaufklärung, bei Wachstum und Beschäftigung Spitzenplätze, sagte Stoiber. "Unter Rot-Grün war Hessen am Ende der Bundesligatabelle." Koch habe zu Recht die Jugendkriminalität im hessischen Wahlkampf zur Sprache gebracht, sagte der CSU-Ehrenvorsitzende: "Genauso wie er recht hatte, das Verschleudern der deutschen Staatsangehörigkeit zu verhindern." Koch stehe "für die Entschlossenheit und den Mut der Union, auch kontroverse Themen im Sinne der schweigenden Mehrheit in Deutschland anzupacken." Er rate der Union dringend, "an diesem Thema dran zu bleiben", sagte Stoiber.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung