Steffel warnt vor Scheitern der schwarz-gelben Koalition
Archivmeldung vom 12.05.2011
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Freigeschaltet durch Fabian Pittich
CDU-Finanzpolitiker Frank Steffel warnt vor einem Scheitern der schwarz-gelben Koalition bei einer Abstimmungsniederlage im Spätsommer zum Euro-Rettungsschirm. "Die Abstimmung im Deutschen Bundestag über diesen Rettungsschirm im Herbst ist so existenziell, dass sie einer Vertrauensfrage gleichkommt", sagte Steffel dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe).
Bekomme die schwarz-gelbe Bundesregierung da keine eigene Mehrheit zustande, "ist diese Regierung im Prinzip gescheitert und das wiederum würde eine Eruption in Europa auslösen", sagte das Mitglied des Finanzausschusses weiter. Weil sowohl in der FDP- als auch in der Unionsfraktion Abgeordnete die Vorschläge zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ablehnen und mit einem Nein bei der Abstimmung drohen, läuft die Koalition Gefahr, keine eigene Mehrheit zu bekommen. "Ich kann natürlich die Kritiker verstehen, aber genau weil ein Scheitern in der Abstimmung die totale Euro-Krise auslösen würde, sollten alle ein politisches Motto beherzigen: Bedenke das Ende", sagte Steffel, der die Griechenlandhilfe im Grundsatz für richtig hält. Allerdings fordert er auch Veränderungen. "Eine Streckung der Rückzahlungszeiträume sowie ein Zinsaussetzung für eine gewisse Zeit können sinnvolle Maßnahmen sein", erklärte der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete.
Quelle: Der Tagesspiegel
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