Rösler sorgt mit Auftritt in Bundeswehr-Uniform für Tabubruch

Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seinem Kabinettskollegen Philipp Rösler (FDP) zu einem historischen Auftritt verholfen. Beim Sommerbiwak der 1. Panzerdivision am 8. Juli in Hannover trat der Bundeswirtschaftsminister in seiner Uniform als Reserveoffizier auf – das hat außer ihm noch kein Bundesminister gemacht. Das berichtet der "Spiegel". De Maizière hatte Rösler zwei Tage zuvor am Rande einer Kabinettssitzung ausdrücklich dazu ermuntert.

Als Reservist ist Rösler Stabsarzt, was einem Hauptmann beim Heer entspricht. Im Zivilberuf ist Rösler aber auch Stellvertreter der Bundeskanzlerin, die im Verteidigungsfall die Befehls- und Kommandogewalt ausübt. Theoretisch könnte Stabsarzt Rösler also zum Oberbefehlshaber der Truppe werden, wenn Angela Merkel ausfällt.

De Maizières Ermunterung könnte daher die Frage aufwerfen, ob ein Offizier im Kabinettsrang den Primat der Politik in militärischen Fragen aufweicht. Die saubere Trennung zwischen Politik und Militär ist seit der Wiederbewaffnung Deutschlands 1955 zentrales Element der neuen Bundeswehr. Der Berliner Staatsrechtslehrer Ulrich Battis hält Röslers Tabubruch deshalb für bedenklich: Der Minister sei auch auf einer Wohltätigkeitsveranstaltung der Bundeswehr "nicht als Offizier da, sondern als Vizekanzler – und dann kann er auch nicht die Uniform tragen".

Sein Göttinger Kollege Werner Heun hält das Ganze für eine "Geschmacksfrage". Der Primat des Politischen werde "auch nicht aufgehoben, wenn er sich als Indianer verkleidet". Rein rechtlich ist Rösler offenbar nichts vorzuwerfen.

Zwar hat er es versäumt, das richtige Formblatt auszufüllen, um das Tragen der Uniform bei einer "Dienstlichen Veranstaltung geselliger Art" zu beantragen. Das Placet des Verteidigungsministers reicht aber nach Aussage des Wehrressorts als Genehmigung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur