Giffey für konsequente Abschiebung von Straftätern

Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge Bild: opposition24.de, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat sich für die konsequente Abschiebung von Straftätern von Kapitaldelikten auch nach Afghanistan oder Syrien ausgesprochen. "Ich bin da ganz klar: Schwerverbrecher und terroristische Gefährder müssen abgeschoben werden", sagte die frühere Bundesfamilienministerin der "Bild am Sonntag".

Wenn Menschen vor Krieg und Zerstörung fliehen, müsse man ihnen helfen, wer aber schwere Straftaten begehe, Menschen vergewaltige oder ermorde, der habe sein "Recht auf Asyl verwirkt". In so einem Fall sei "der Schutz der hier lebenden Bevölkerung höher zu werten als der Schutz eines Menschen, der die Rechte anderer mit Füßen tritt".

Man müsse das auch stärker aus der Perspektive der Opfer betrachten. Als Konsequenz auf das Messerattentat von Würzburg mahnte Giffey mehr Sensibilität im Umgang mit auffällig gewordenen Asylbewerbern an: "Der Messerangriff in Würzburg ist ein großer Schock, der wieder dazu führt, dass einige Menschen den Glauben an Sicherheit und Integration in Deutschland verlieren", so Giffey. "So eine Tat kommt nie aus heiterem Himmel. Sie ist immer der letzte Teil einer Kette. Die Anzeichen für eine Radikalisierung oder für eine schwere psychische Erkrankung wurden entweder nicht gesehen oder nicht beachtet. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir müssen sensibler werden und schneller reagieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur