Wehrbeauftragter kritisiert schleppende Aufrüstung der Bundeswehr

Hans-Peter Bartels Bild: SPD Schleswig-Holstein, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat eine kritische Bilanz der Verteidigungspolitik dieser Legislaturperiode gezogen. Der von der Regierung versprochene Personalaufwuchs und die materielle Nachrüstung der Bundeswehr kämen nur "im Schneckentempo" voran, sagte Bartels der "Welt". Es gebe weiterhin "die großen Lücken bei Material und Personal". Das Zieldatum für den Personalaufwuchs auf 198.000 Soldaten laute 2024, so der Wehrbeauftragte.

Für die materielle Vollausstattung solle sogar bis 2030 Zeit sein. "Dabei sind die erweiterten Aufgaben jetzt schon da, sei es in der Nato, sei es in den neu hinzugekommenen Auslandseinsätzen", sagte Bartels. "Dafür fehlt Gerät an allen Ecken und Enden. Und von dem Versprechen eines familienfreundlichen Arbeitsplatzes sind wir ebenfalls noch weit entfernt."

Bartels schloss sich der Kritik des Bundeswehrverbandes an, der eine Vertrauenskrise zwischen Truppe und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgemacht hatte. "Es gibt diese Vertrauenskrise", sagte Bartels. "Die Ministerin versucht derzeit, mit vielen Besuchen und Gesprächen an den Standorten gegenzusteuern."

Mit Blick auf den Tod eines Offiziersanwärters bei einem Ausbildungsmarsch in Munster forderte Bartels eine Reform der Grundausbildung. Angesichts der "sehr unterschiedlichen körperlichen Leistungsfähigkeit der tauglich Gemusterten in unserer Freiwilligenarmee" müsse über die Inhalte der Grundausbildung neu nachgedacht werden, sagte Bartels. "Eine Möglichkeit wäre die Trennung in eine Grundausbildung für die Kampftruppe und eine für Soldaten, die später in Technik oder Organisation gehen", so der Wehrbeauftragte.

Bartels schlug weiter mehr Studienmöglichkeiten für Soldaten vor. "In der Gesellschaft haben wir heute in einem Jahrgang über 50 Prozent junge Männer und Frauen, die studieren möchten. In der Bundeswehr aber sind nur 13 Prozent der Dienstposten für Akademiker vorgesehen", sagte der SPD-Politiker. "Es müssen meines Erachtens mehr Möglichkeiten zum Studium für Soldaten angeboten werden, die keinen Masterabschluss erwerben und Offizier werden wollen. Die Bundeswehr-Unis sollten auch für einen Teil der Feldwebel und Fachoffiziere Bachelor-Abschlüsse anbieten." Bartels schlug eine "eine hochrangige Sachverständigenkommission" vor, "um über alle Ausbildungsfragen konzeptionell neu zu beraten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur