Bundestagspräsidentin mahnt Bürger zu Zusammenhalt

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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Bürger in ihrer Festrede zum Tag der Deutschen Einheit zum Zusammenhalt aufgefordert. "Seit 1990 haben wir gemeinsam viele Krisen bewältigt und große Aufgaben gemeistert", sagte sie am Montag beim Festakt in Erfurt.

Bas nannte die Wiedervereinigung und den Umbruch in Ostdeutschland, aber auch die Finanz- sowie die Flüchtlings- und die Coronakrise. "Immer wieder haben die Menschen in den vergangenen drei Jahrzehnten ein großes solidarisches Miteinander gezeigt", so die SPD-Politikerin. "Das war nicht immer einfach."

Es habe "Missverständnisse, Vorurteile und Fremdheitsgefühle" gegeben. Gerade an "historischen Wendepunkten" müsse man einander "aufmerksam zuhören", fügte die Bundestagspräsidentin hinzu. "Kommen wir zusammen. Sehen wir, was uns verbindet. Und lernen wir voneinander. Wir sollten die Begegnung wieder stärker suchen." Demokratie lebe auch vom Streit. "Es ist notwendig, dass wir miteinander reden - gerade über Reizthemen wie Impfpflicht oder Waffenlieferungen." Sie fände es erschreckend, wenn man ausgerechnet darüber nicht "kontrovers" diskutieren würde. "Der demokratische Streit hat einen Zweck: Er führt uns zu gemeinsamen Lösungen", so Bas.

Doch Verständnis und Respekt könnten nicht in einer "vergifteten Atmosphäre" gedeihen. "Ob in der Zivilgesellschaft, der Forschung oder der Kommunalpolitik: Unsere Demokratie nimmt Schaden, wenn die engagierten Menschen dem Druck nicht mehr standhalten können und sich zurückziehen." Sie wünsche sich "weniger Wut und mehr Respekt". Eine demokratische Diskussionskultur brauche "Offenheit, aber auch Grenzen des Sagbaren". Diese würden vom Grundgesetz gezogen - mit der Menschenwürde als höchstem Wert. "Auf dieser Grundlage können wir über alles streiten", sagte die SPD-Politikerin. Die Einheitsfeierlichkeiten finden in diesem Jahr in Erfurt statt, da Thüringen derzeit den Vorsitz im Bundesrat innehat. Am 1. November 2022 wird Hamburg die Präsidentschaft der Länderkammer übernehmen. In der Hansestadt wird damit im kommenden Jahr auch die Einheitsfeier stattfinden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur