Altmaier glaubt an schnelle Strompreisbremse

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Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) glaubt, die sich abzeichnende Strompreiserhöhung in diesem Jahr noch abwenden zu können. "Einen Anstieg der Strompreise zum 1. Januar 2014, der im August angekündigt werden müsste, können wir noch verhindern, wenn wir in den nächsten Monaten rechtzeitig handeln", so Altmaier zu "Bild am Sonntag". "Ich setze immer noch auf eine Einigung. Wenn SPD und Grüne sich bewegen, kann das Gesetz noch vor der Wahl geändert werden. Die Strompreisbremse muss so bald wie möglich im Gesetzbuch stehen!"

Zugleich warnte Altmaier die Opposition davor, steigende Strompreise zum Thema im Bundestagswahlkampf zu machen. "Wenn die Gefahr einer Preissteigerung im August näher rückt, dann drohen steigende Strompreise zum Wahlkampfthema zu werden", sagte Altmaier. "Davor kann ich Rot-Grün nur warnen, das wäre Wahlkampf auf dem Rücken der Bürger."

Er wisse aus eigener Herkunft, "wie hart steigende Strompreise Familien mit Kindern oder die Rentner treffen". Die Energiewende müsse für Bürgerinnen und Bürger, für Handwerker und Wirtschaft bezahlbar bleiben. In diesem Zusammenhang griff Altmaier einen seiner Amtsvorgänger, Grünen-Fraktionschef und Ex-Bundesumweltminister Jürgen Trittin, scharf an: "Jürgen Trittin hat noch 2004 gesagt, die Energiewende kostet einen Haushalt so viel wie eine Kugel Eis im Monat. Heute könnte man dafür die Eiskarte rauf und runter essen. Mir kam es als Umweltminister darauf an, Schluss zu machen mit Versprechen, die sich später als Luftblase entpuppen. Im April hätten wir es fast geschafft, die Strompreisbremse durchzusetzen. Aber die rot-grünen Landesregierungen haben das verhindert und blockiert."

Altmaier räumte ein, dass ein Scheitern der Strompreisbremse auch für ihn persönlich eine herbe Niederlage wäre: "Wenn es uns nicht gelingt, die Preisdynamik in den nächsten Jahren zu brechen, dann wäre das ein schwerer Rückschlag und eine große Enttäuschung für mich persönlich. Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir die erneuerba! ren Ener gien ähnlich günstig produzieren wie Strom aus Kohle oder Gas."

Quelle: dts Nachrichtenagentur