SPD lehnt Kampfdrohnen kategorisch ab
Archivmeldung vom 30.06.2014
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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Die SPD-Spitze hat sich auf ein Nein zu bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr festgelegt. "Es darf keine Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen geben", sagte SPD-Vize Ralf Stegner der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Für die deutschen Streitkräfte sei eine Beteiligung an gezielten Tötungen durch bewaffnete Kampfdrohnen völlig undenkbar. "Auch darüber hinaus lehne ich Angriffsszenarien ab, in denen Kampfdrohnen erforderlich wären", erläuterte Stegner. Technische Verbesserungen zum Schutz der Soldaten seien immer sinnvoll, aber dabei dürfe es "keinesfalls um die Anschaffung von neuen Angriffswaffen" gehen.
SPD-Verteidigungsexperte skeptisch gegenüber Kampfdrohnen
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich mit Blick auf die mögliche Anschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr zurückhaltend geäußert. "Bei Kampfdrohnen bin ich skeptisch", sagte er der "Berliner Zeitung". "Ich habe jenseits dessen, was die Amerikaner mit Drohnen tun, kein Szenario kennen gelernt, das Kampfdrohnen für die Bundeswehr erforderlich machen würde. Und das, was die Amerikaner machen, halten wir nicht für zulässig."
Die USA nutzen Drohnen, um damit gezielt Gegner auszuschalten meist ohne völkerrechtliche Basis. Bartels fügte aber hinzu: "Wir brauchen in jedem Fall Aufklärungsdrohnen. Und hier ist es richtig, im europäischen Rahmen gemeinsam einen Träger zu entwickeln." Im Verteidigungsausschuss des Bundestages findet am Montag dazu eine statt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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