Scholz: Reingelegt - Doch keine Minister-Namen vor Auszählung

Olaf Scholz in der „Wahlarena“ zur Bürgerschaftswahl in Hamburg 2015

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Der kommissarische Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, lehnt es nun offenbar doch ab, noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums über die Zukunft von Sigmar Gabriel zu entscheiden. "Über das Regierungsteam entscheiden wir, wenn wir dazu das Mandat haben", sagte Scholz der FAZ. "Es geht um Politik und nicht um Klatsch".

Damit korrigierte er eine missverständliche Äußerung in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" vom Donnerstagabend. In der Sendung hatte Scholz gesagt, die SPD werde ihre Aufstellung "auch in der Regierung" in einer großen Klausur am 3. und 4. März "noch vor der Auszählung des Mitgliederentscheids" organisieren. Politik dürfe nicht auf Ränkespiele reduziert werden, sagte Scholz der FAZ weiter. Zudem verteidigte er die Entscheidung, Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden zu machen. Wenn die Fraktionsvorsitzende auch Parteivorsitzende sei, werde die Partei "ein Kraftzentrum". Die SPD müsse beweisen, dass man ihr die Führung der Regierung übertragen könne.

"Wenn wir um Stimmen für unsere Partei werben, wollen die Leute wissen: Sind die die Richtigen für das Kanzleramt, für die Außen- und Sicherheitspolitik, für Europa, sind das die Richtigen für den Umgang mit Trump, Putin und Erdogan?" Es liege an der SPD selbst, an Stärke zu gewinnen. "Ich traue uns zu, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen - die steht aber erst in vier Jahren an", sagte Scholz. Scholz sagte weiter, die zentrale Herausforderung dieses Jahrhunderts sei es, das in den Volkswirtschaften, die einst als Industrieländer beschrieben wurden, trotz wirtschaftlicher Erfolge die Zuversicht der Bürger abnehme. Darauf müsse die SPD eine Antwort finden. "Sonst reüssiert auch in Deutschland irgendwann ein Politiker wie Trump", sagte Scholz.

In der Europapolitik forderte Scholz ein gemeinsames Vorgehen mit Frankreich. Die Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron seien zwar "nicht das, was wir uns eins zu eins zu Eigen machen wollen". Es wäre aber ein Fehler, keine gemeinsame politische Perspektive mit Frankreich für Europa zu entwickeln. Dabei dürfe die Kraft, die Deutschland hat, "nicht dazu führen, dass andere das Gefühl bekommen, dass wir allein die Politik bestimmen wollen". Über Meinungsunterschiede in der SPD über die Politik Macrons sagte Scholz: "In der SPD sind wir uns alle einig, dass der proeuropäische Kurs Macrons ein wichtiger Impuls ist."

Quelle: dts Nachrichtenagentur