SPD fordert in Maskenaffäre Aufklärung von Spahn
Archivmeldung vom 26.07.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićDer konservative "Seeheimer Kreis" in der SPD-Bundestagsfraktion fordert von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn Aufklärung über Maskengeschäfte in der Coronapandemie.
Die Amtszeit des CDU-Politikers werfe aktuell "sehr viele berechtigte
Fragen auf", sagte Dirk Wiese, Sprecher des "Seeheimer Kreises", dem
"Spiegel". Es seien "insbesondere Mitglieder der CDU und CSU" gewesen,
"die eher in die eigene Tasche wirtschafteten, als das Gemeinwohl im
Blick zu haben", so Wiese. "Jens Spahn sollte in Sachen Corona in Bezug
auf die überteuerten Maskengeschäfte und die Seilschaften in Wahlkreis
und Partei endlich reinen Tisch machen, anstatt in den USA mit der
dortigen neuen Rechten zu flirten."
Einige Unionspolitiker hatten
in der Pandemie hohe Provisionen für die Vermittlung von
Coronaschutzmasken kassiert. Dem Bund drohen wegen laufender
Gerichtsverfahren noch Milliardenkosten. Nach einer Ausschreibung
wollten weit mehr Unternehmen Masken liefern, als das Ministerium
angenommen hatte. Bei einem großen Teil der Ware verweigerte das
Ministerium die Annahme. Aus schwelenden Streitfällen sind in etwa 100
Fällen Klagen mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro
anhängig.
Quelle: dts Nachrichtenagentur