Bundesagentur für Arbeit warnt vor Scheitern des sozialen Arbeitsmarktes

Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Bild: Bundesagentur für Arbeit

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) warnt vor einem Scheitern des geplanten sozialen Arbeitsmarktes. BA-Vorstand Valerie Holsboer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Bedingungen für die Arbeitgeber müssen stimmen, sonst wird das nichts." Die BA beharrt laut Holsboer auf elementaren Verbesserungsvorschlägen. "So müssen Tariflöhne oder zumindest ortsübliche Löhne erstattet werden, damit sich möglichst viele echte Arbeitgeber beteiligen. Das werden sie nicht tun, wenn nur Mindestlohn erstattet wird und sie draufzahlen, weil sie Lohndifferenzen ausgleichen müssen."

Man dürfe nicht vergessen: Es gehe um "Jobs in der realen Wirtschaft und nicht in einer künstlichen Parallelwelt oder bei irgendwelchen Projektträgern". Ziel der Bundesregierung ist es, durch Lohnzuschüsse sozialversicherungspflichtige Jobs für 150.000 Langzeitarbeitslose zu schaffen. Dazu sollen die Jobcenter bis zum Jahr 2020 insgesamt vier Milliarden Euro erhalten.

Holsboer wandte sich zudem dagegen, bei Hartz-IV-Beziehern auf Sanktionen zu verzichten. Sie betonte: "Ohne Sanktionen geht es nicht. Die Gesellschaft würde es nicht akzeptieren, wenn es keinerlei Druck mehr geben würde. Wie soll man den Menschen, die für kleines Geld zur Arbeit gehen, erklären, dass andere, die sich nicht anstrengen, netto fast das Gleiche in der Tasche haben?" Deshalb sei es richtig und wichtig, bei Hartz-IV-Empfängern Mitwirkungspflicht einzufordern.

Bei Sanktionen gegen jugendliche Leistungsbezieher sollte sich nach den Worten von Holsboer allerdings etwas ändern. "Es kann nicht sein, dass Menschen aufgrund von Sanktionen ihre Wohnung verlieren beziehungswiese obdachlos werden. So tief darf man niemanden fallen lassen, schon weil es extrem schwierig ist, Menschen aus einer solchen Situation wieder herauszuholen und in Richtung einer Ausbildung oder Arbeit zu leiten."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)