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Fraktionen einig über U-Ausschuss zum Euro-Hawk-Debakel

Archivmeldung vom 22.06.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Euro Hawk

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Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) haben die Fraktionen im Bundestag weitgehend Einigkeit über das Mandat des Untersuchungsausschusses zum Euro Hawk erzielt. Er soll nächste Woche eingesetzt werden und das Rüstungsprojekt seit seinen Anfängen 2001 untersuchen.

Die Opposition will vor allem die Rolle von Verteidigungsminister de Maizière beleuchten; er hatte sich nach widersprüchlichen und irreführenden Angaben zu seinem Kenntnisstand Rücktrittsforderungen eingehandelt. Für die Vernehmung von zunächst 18 Zeugen werden sechs Sitzungstage in der zweiten Julihälfte angesetzt. Neben dem Verteidigungsminister, seinen Staatssekretären und hohen Beamten werden auch der frühere Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretäre aus SPD-Regierungszeiten geladen.

Die einstigen Minister Scharping (SPD) und Joschka Fischer (Grüne) sollen entgegen früherer Ankündigungen nicht vernommen werden, berichtet die F.A.S. Die Sitzungen werden im Regelfall Journalisten offenstehen, jedoch nicht im Fernsehen übertragen.

Der Abschlussbericht soll am 3. September vorgelegt werden. Der Verteidigungsausschuss wird sich gemäß Artikel 45a des Grundgesetzes als Untersuchungsausschuss konstituieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur