Unmut im Bundestag über Bundespräsident Köhler

Im Bundestag herrscht Unmut, weil Bundespräsident Horst Köhler bei seiner aktuellen Reise nach Indien und Südkorea keine einfachen Bundes-tagsabgeordneten mitgenommen hat, sondern lediglich zwei Parlamentarische Staatssekretäre der FDP als Vertreter der Bundesregierung. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).

Hintergrund ist offenbar, dass der Ältestenrat des Bundestages auch vier Monate nach der Bundestagswahl nicht in der Lage war, die Parlamentariergruppen zu besetzen, die für Kontakte ins Ausland zuständig sind. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy kritisierte die fehlende Einladung Köhlers an das Parlament gegenüber der Zeitung als "irritierend und nicht begründbar". Nach Angaben Edathys und des Bundespräsidialamtes gab es eine Voranfrage an die Bundestagsverwaltung, welche Parlamentarier für eine Begleitung Köhlers in Betracht kämen. Dies wären unter anderem Josef Winkler (Grüne) und Edathy gewesen. Winkler war in der letzten Legislaturperiode Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe, Edathy sein Stellvertreter. Als sich herausstellte, dass die Parlamentariergruppen noch nicht besetzt sind, zog das Präsidialamt die Anfrage zurück und lud die Parlamentarischen Staatssekretäre Hans-Joachim Otto (Bundeswirtschafts-ministerium, FDP) und Gudrun Kopp (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ebenfalls FDP) ein. Ein Sprecher Köhlers sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es sei gängige Praxis, dass normale Bundestagsabgeordnete das Staatsoberhaupt begleiteten. Das habe sich diesmal nicht realisieren lassen.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger