DB-Vorstand Pofalla befürwortet Scheuer-Vorschlag für Steuerrabatt und CO2 Steuer

CO2-Steuer: Eine Steuer auf das Leben selbst. Wer entscheidet in Zukunft was unwertes und was lebenswertes Leben sein soll? Wissenschaftliche Fakten zur Verbindung von CO2 und Klimaveränderung gibt es nicht (Symbolbild)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Luft anhalten und Steuern sparen? (CO2-Steuer weiter gedacht)" / Eigenes Werk

Nach Ansicht von Bahn-Vorstand Ronald Pofalla würde sich der von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geforderte Mehrwertsteuer-Rabatt auf Fernverkehrstickets zum Teil selbst finanzieren.

"Wir freuen uns sehr über den Vorschlag von Verkehrsminister Scheuer. Das könnte nach unseren Berechnungen pro Jahr bis zu fünf Millionen zusätzliche Fahrgäste bringen, die sich unter Preisgesichtspunkten für die Bahn entscheiden", sagte Pofalla dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Fünf Millionen Kunden zusätzlich – das würde natürlich auch zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen, dann zum ermäßigten Satz, bringen. Das heißt: Ein Teil der Absenkung finanziert sich von selbst." Pofalla sagte, es sei klar, dass eine Senkung der Mehrwertsteuer voll an die Kunden weitergeben würde. Es müsse Rahmenbedingungen geben, die die Schiene privilegieren: "Dazu gehört die Mehrwertsteuersenkung."

Außerdem warb der Bahn-Vorstand für eine CO2-Bepreisung – auf europäischer Ebene. "Wenn man eine marktwirtschaftliche Lösung ohne weitere viele regulatorische Eingriffe will, ist die CO2-Bepreisung aus meiner Sicht der einzige Weg, um die Klimaziele zu erreichen", so Pofalla. "Das geht allerdings nicht ohne eine soziale Komponente. Es kann nicht sein, dass Geringverdiener stärker belastet werden als Einkommensstarke." Pofalla sagte, die Bahn wäre von einer Bepreisung weniger betroffen: "Fast 90 Prozent unserer Verkehre werden elektrisch gefahren. Und nicht zu vergessen: Aktuell kommen 57 Prozent unseres Strommixes für die Schiene aus erneuerbaren Energien, bis 2030 wollen wir bei 80 Prozent liegen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur