De Maizière stellt Kommunen Bundeshilfen wegen Bundeswehr-Standortschließungen in Aussicht

Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den von der Bundeswehrreform betroffenen Kommunen Bundeshilfen in Aussicht gestellt. Es gebe Regionen, in denen es Sinn mache zu helfen, sagte der Minister der Tageszeitung "Die Welt". Dabei dürfe allerdings nicht nach dem Gießkannenprinzip vorgegangen werden. "Grundstücke im Speckgürtel einer Großstadt lassen sich gut vermarkten. In einem strukturschwachen Gebiet im ländlichen Raum ist das anders, da muss man reden", sagte de Maizière.

Der CDU-Politiker lobte die Ministerpräsidenten für ihren Verzicht auf dramatische Warnrufe. "Die Wünsche nach Bundeshilfen, die es nun gibt, werden dadurch in meinen Augen glaubwürdiger", so der Verteidigungsminister. Die Mittel dafür könnten allerdings nicht aus dem Haushalt seines Ministeriums kommen, sagte de Maizière: "Das ist, wenn erforderlich, eine Aufgabe der Bundesregierung insgesamt."

Für den anstehenden Personalabbau von 6.200 Berufssoldaten erwartet der Minister die Unterstützung der Bundesagentur für Arbeit. Deren Chef Frank-Jürgen Weise habe ihm zugesagt, "die Zukunft der Berufssoldaten zu einem eigenen Anliegen zu machen", sagte de Maizière. Es sei angedacht, "eine spezielle Ansprechstelle zu schaffen, an die sich Soldaten wenden können, um professionelle Übergangshilfe zu erhalten". Dabei gehe es nicht nur um Geld und einen neuen Arbeitsplatz, sondern zum Beispiel auch um Qualifizierung und Einarbeitung. "Ich bin zuversichtlich, dass wir da etwas Ordentliches hinkriegen", sagte de Maizière. Auch in seinem Ministerium sollen Soldaten, die die Bundeswehr verlassen wollen, "zügig durch persönliche Beratung unterstützt werden".

Quelle: dts Nachrichtenagentur