Konstantin von Notz (Grüne): Ampelregierung hat bei Atomausstieg pragmatisch agiert

Konstantin von Notz und Claudia Roth (2024)

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Der Obmann der Grünen im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg, Konstantin von Notz, weist im phoenix tagesgespräch die Kritik der Opposition und vor allem der CDU/CSU an dem Atomausstieg zurück. Die Ampelregierung habe die Atomkraftwerke länger laufen lassen als geplant. Daher sei der Versuch der Union untauglich, da alle an dem Ergebnis sehen könnten, dass man pragmatisch agiert habe.

"Am Ende ist es eine verrückte Geschichte auch für die Union, weil es ihr Ausstiegsbeschluss aus 2011 ist, der sich dann Ende 2022 verwirklicht hat", so von Notz. Unter unionsgeführten Regierungen seien Jahr für Jahr Atomkraftwerke abgeschaltet worden. "Jetzt so zu tun als hätte man mit alldem nichts zu tun, ist politisch schwer nachvollziehbar", sagt der Grünenpolitiker.

Konstantin von Notz verteidigt das Vorgehen der Ampelregierung. "Robert Habeck, Steffi Lemke, Olaf Scholz und sogar Christian Lindner haben immer wieder Diskussionen geführt." In diesem politischen Prozess habe man dann nachgesteuert und schärfere Szenarien geprüft, um sicherzustellen, dass Deutschlands Energieversorgung sicher bleibe. Dies geschah vor dem Hintergrund, dass "unter CDU und CSU Deutschland in eine massive Abhängigkeit von russischen Rohstoffen geführt wurde", so Konstantin von Notz.

Quelle: PHOENIX (ots)