Lemke gegen deutschen Alleingang in der Migrationspolitik
Archivmeldung vom 02.10.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićUmweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat vor einem deutschen Alleingang in der Migrationspolitik gewarnt. "Wenn wir Europa bewahren wollen, kann es nicht funktionieren, dass Deutschland alleine versucht, seine Grenzen zu schützen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
"Wir müssen das als Europäische Union hinbekommen. Ich warne vor
politischer Spiegelfechterei und vor Scheinlösungen, dafür ist die
Herausforderung zu groß und auch die Erwartung in der Bevölkerung", so
Lemke.
Die Umweltministerin nahm auch Stellung zum Vorstoß von
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), der seine Forderung nach
einer Kehrtwende in der Migrationspolitik auch persönlich begründet
hatte. In eine Zeitungsbeitrag hatte Özdemir behauptet, dass seine
Tochter von "Männern mit Migrationshintergrund unangenehm begafft oder
sexualisiert" werde.
Lemke erklärte, die Antworten in den
vergangenen Jahren seien nicht ausreichend gewesen. "Ich unterstütze,
dass wir uns gegen Angriffe auf Leib und Seele von jungen Frauen stellen
müssen", sagte die Grünen-Politikerin. "Deshalb ist es richtig, dass
auch wir Grünen unsere Positionen auf den Prüfstand stellen. Wir dürfen
in der Migrationsdebatte aber nicht Maß und Mitte, nicht unsere
Humanität verlieren."
Quelle: dts Nachrichtenagentur