SPD-General Panther: Müssen keine Umfragen gewinnen

SPD-Generalsekretär Dirk Panter hat einer "Katastrophenstimmung" bei der sächsischen SPD angesichts aktueller Umfragewerte scharf widersprochen: "Wir müssen nicht Umfragen gewinne, sondern die Herzen der Menschen in Sachsen", sagte Panter der "Leipziger Volkszeitung". Er sei guter Hoffnung, "das von unserem Landesparteitag am Wochenende ein starkes Signal ausgeht."

Die Sachsen-SPD käme laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv nur noch auf acht Prozent der Stimmen. Bei der Landtagswahl 2004 war die SPD in Sachsen bereits auf ein historisches Tief von 9,8 Prozent gerutscht. Die CDU erreicht jetzt laut Umfrage 41 Prozent (2004: 41,1), die Linken 26 Prozent (PDS 2004: 23,6). FDP und Grüne kamen auf je sechs Prozent (5,9 beziehungsweise 5,1), die rechtsextreme NPD auf acht Prozent (9,2). Etwas besser sieht es für die SPD im Bundestrend aus. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, so würden immerhin 17 Prozent der Sachsen die SPD wählen, die CDU käme nur auf 29 Prozent, dicht gefolgt von der Linken (28 Prozent).

CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer sieht sich dagegen in seiner Meinung bestätigt, "dass die SPD derzeit einen schweren strategischen Fehler" begeht. "Statt sich auf Kosten der CDU in der Regierungskoalition zu profilieren, müsste sie sich um ihren wahren Gegner konzentrieren. Und der ist die Linkspartei." Derzeit würden sich die sächsischen Sozialdemokraten verennen. Zugleich zeigte sich Kretschmer erleichtert, "dass die Sachsen trotz der skandalisierten Aktenaffäre" weiterhin großes Vertrauen in die CDU haben. "Wir werden zeigen, dass wir zurecht das Vertrauen genießen", so Kretschmer weiter.

Dagegen erklärt der Landesgeschäftsführer der Linken, Rico Gebhardt: "Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die politische Alternative zur CDU in Sachsen klar Die Linke ist und sich der Schmusekurs von Thomas Jurk und seiner SPD mit der CDU für sie verheerend auswirkt." Gebhardt erwartet, "dass die SPD dieses Signal kurz vor ihrem Landesparteitag versteht und künftig mit uns gemeinsam gesellschaftliche Mehrheiten auch in Sachsen verwirklicht." Der CDU wirft Gebhardt vor, "die Rote-Socken-Kampagne des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Hinze zu wiederholen. Das hat aber nichts mit der Realität in Sachsen zu tun."

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung