Industrie warnt vor Verfall der Verkehrsinfrastruktur

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Vorstände großer Unternehmen sowie Industrieverbände warnen in einem gemeinsamen Brief an das Bundeskanzleramt, zentrale Ministerien sowie die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, dass Deutschland einen "wertvollen Standortvorteil" verspielt. "Ohne unsere leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur und ohne innovative vernetzte Mobilitätsysteme wäre Deutschland nicht eine der weltweit führenden Industrie- und Dienstleistungsnationen", heißt es in dem Brief, der dem "Handelsblatt" vorliegt.

Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören unter anderem die Vorstandsvorsitzenden Christoph Franz (Lufthansa) und Rüdiger Grube (Deutsche Bahn AG) wie auch Matthias Wissmann, Präsident des Verbands der Deutschen Automobilindustrie und Dieter Schweer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie.

"Der Wertverfall ist dramatisch", warnen die Industrievertreter. Die Investitionsquote läge nur noch bei 9,8 Prozent. Gleichzeitig würde der Bund mit der Lkw-Maut, der Luftverkehrssteuer und der Bahn-Dividende jährlich sechs Milliarden Euro einnehmen. "Das passt nicht zusammen", klagen sie und fordern mehr zu investieren.

Der Vorsitzende der Landesverkehrsministerkonferenz, Reinhard Meyer (SPD), bestätigte die Finanzlücke. "Insgesamt fehlen jährlich 4,55 Milliarden Euro, um den Substanzverlust in Bund, Ländern und Kommunen zu stoppen", sagt er dem "Handelsblatt" und forderte dazu auf, "neu zu denken".

Verkehrsminister Ramsauer will "Überholspur" für wichtige Infrastruktur-Projekte

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will wichtige Infrastruktur-Projekte künftig schneller als bisher vollenden. Der "Bild-Zeitung" sagte Ramsauer: "In Zukunft werden wir noch stärker Prioritäten setzen." Im neuen Bundesverkehrswegeplan gebe es dafür eine neue Kategorie, "eine Überholspur für die wichtigsten Projekte". "Die Zeit der Wunschzettel ist vorbei", so der Minister weiter. "Schon jetzt investieren wir unsere Infrastruktur-Milliarden nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtungen."

Ramsauer reagierte damit auf Forderungen der Industrie, mehr Geld in die Infrastruktur zu stecken. In einem Brief an die Regierung hatte das Deutsche Verkehrsforum gewarnt, Deutschland verspiele seinen Standortvorteil. Experten gehen davon aus, dass für Erhalt, Aus- und Neubau der Bundesverkehrswege knapp fünf Milliarden Euro pro Jahr fehlen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur