Unionsparteien wollen Maaßens "Schnuppermitglieder" ausschließen

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Bild: Eigenes Werk/Ott

Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte "Schnuppermitgliedschaft" in der neu gegründeten Partei Werteunion einlassen, aus der Partei werfen. "Wer Schnuppermitglied der Werteunion werden möchte, kann nicht Mitglied der CDU sein oder bleiben", sagte eine Parteisprecherin dem "Tagesspiegel".

Das Parteistatut der CDU lasse keine Mitgliedschaft in einer anderen Partei innerhalb des Tätigkeitsgebiets der CDU zu. Auch in der CSU will man keine Mitglieder der Werteunion haben: "Wer bei der Werteunion mitmacht, muss die CSU verlassen. Die Politik der Werteunion ist mit unseren Grundsätzen nicht vereinbar: Sie hat keine Werte und nichts mit der Union gemein", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber dem "Tagesspiegel".

In der Satzung der FDP heißt es unterdessen: "Beim Beitritt zu einer anderen, mit der FDP im Wettstreit stehenden Partei oder Wählergruppe endet automatisch die Mitgliedschaft in der FDP." Am Wochenende hatte Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit Mitgliedern des Vereins Werteunion eine neue Partei gegründet. In ihrer Gründungssatzung lädt die Wertunion Mitglieder von CDU, CSU und FDP ausdrücklich zu einer "Schnuppermitgliedschaft" ein, diese Mitglieder könnten somit zwei Parteien angehören. "Mitglieder dieser Parteien können im ersten Jahr ihrer Mitgliedschaft in der Werteunion auf Antrag auch Mitglied dieser Parteien bleiben, sofern sie diesen Parteien mindestens fünf Jahre angehörten (Schnuppermitgliedschaft)", heißt es in der Gründungssatzung der Werteunion.

Quelle: dts Nachrichtenagentur