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Fördergeld-Affäre: Union fordert von Stark-Watzinger Aufklärung

Archivmeldung vom 26.06.2024

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Thomas Jarzombek (2021)

Foto: FlickreviewR 2
Lizenz: CC BY-SA 2.0
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Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert, bei ihrer am Mittwoch geplanten Befragung im Bundestag die Fördergeld-Affäre lückenlos aufzuklären. "Die Ministerin muss jetzt reinen Tisch machen und die offenen Fragen beantworten", sagte der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Sie muss die entstandenen Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit ausräumen." Die Ministerin habe mit ihrem Verhalten und ihren Äußerungen viele neue Fragen aufgeworfen, kritisierte er. Auch die jüngsten Veröffentlichungen aus dem Bildungsministerium seien "irritierend", sagte der CDU-Politiker.

Stark-Watzinger wird am Vormittag zunächst im Bildungsausschuss des Bundestags befragt. Am Nachmittag stellt sie sich im Plenum des Parlaments bei der turnusmäßigen Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. Bei der Affäre geht es im Kern um die Beachtung der grundgesetzlich garantierten Forschungsfreiheit durch die Ministerin.

Quelle: dts Nachrichtenagentur