Diskussion um Kooperation mit Rot-Grün: Van Aken erinnert an Forderungen der Linken

Jan van Aken Bild: jan-van-aken.de

In der Diskussion über eine mögliche Kooperation mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl hat der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken, an die Forderungen seiner Partei erinnert. Zu den Voraussetzungen einer Zusammenarbeit mit Rot-Grün sage das "Wahlprogramm alles, was nötig ist. Die Inhalte entscheiden", erklärte van Aken gegenüber der Tageszeitung "Neues Deutschland".

Der Linken-Politiker verwies dabei auch auf "soziale und friedenspolitische Kernprojekte" der Linken. "Wer für uns im Bundestag sitzt, gibt das Versprechen, im Parlament für eine 100 Prozent soziale und friedliche Politik zu streiten."

Zuvor hatten Linken-Politiker wie Parteivize Axel Troost und der frühere Vorsitzende Klaus Ernst dafür plädiert, die Türen zu SPD und Grünen offen zu halten. Van Aken warnte nun davor, den Unterschied zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück zu überzeichnen. "Merkel gegen Steinbrück, das ist wie Maus gegen Mäuschen", so van Aken. Im Übrigen seien es SPD und Grüne gewesen, die "alle Türen zugeschlagen" haben. "Der Ball liegt bei denen."

Linkspartei bietet Rot-Grün "Anti-Merkel"-Bündnis nach der Wahl

Angesichts der schlechten Umfragewerte für die SPD hat die Linkspartei ihr Angebot an Rot-Grün für eine Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl konkretisiert: Die Linke trete als "Weg-mit-Merkel-Partei" an, sagte Linkspartei-Vize Axel Troost der "Rheinischen Post".

Wer die Linke wähle, könne sicher sein, eine Stimme gegen eine CDU-geführte Bundesregierung abzugeben, sagte der Linken-Politiker. "Dieses Wahlversprechen verpflichtet uns nach der Wahl zu ergebnisoffenen Gesprächen. Wenn es eine Mehrheit gegen Merkel gibt, muss gehandelt werden." An Rot-Grün glaube in diesem Land niemand mehr, so Troost. Es gebe zwar kein rot-rot-grünes Lager. "Aber für die Zeit nach der Wahl müssen Türen offen bleiben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur