Linke: Fraktionschef fordert seine Partei zu Geschlossenheit auf

Die Linke Logo

Bild: Eigenes Werk /OTT

Mit Blick auf die Bundestagswahl und frühere Richtungskämpfe ruft Linksfraktionschef Dietmar Bartsch seine Partei dringend zu Geschlossenheit auf. Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir können ein zweistelliges Ergebnis erreichen, wenn wir unser Potenzial besser ausschöpfen, vereint an den Start gehen und unser zentrales Thema in den Mittelpunkt stellen, die soziale Gerechtigkeit."

Bei der jüngsten Landtagswahl in Thüringen habe die Linke mit Bodo Ramelow mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen, bei der Bürgerschaftswahl in Bremen fast 12 Prozent. "Daran müssen wir uns orientieren", sagte der Linken-Politiker. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Linke 9,2 Prozent erreicht.

Bartsch betonte: "Jeder sollte wissen: Das wichtigste Kapital von Parteien sind Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit. Das gilt auch für uns. Wir fordern von der Gesellschaft Solidarität und Zusammenhalt. Das müssen wir dann selbstverständlich auch leben."

Der Fraktionsvorsitzende kündigte zugleich eine "zielorientierte" Entscheidung, mit welchen Spitzenkandidaten die Linken in den Bundestagswahlkampf ziehen. Er sagte: "Jeder Verkäufer stellt seine Topangebote ins Fenster. Das sollten wir auch machen, und zwar inhaltlich und personell. Natürlich sind die Partei- und Fraktionsvorsitzenden dabei in einer besonderen Verantwortung." Für die Nachfolge der scheidenden langjährigen Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger kandidieren auf einem für Februar 2021 geplanten Parteitag Janine Wissler aus Hessen und Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen. Zweite Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist Amira Mohamed Ali.

Scharfe Kritik übte Bartsch an den Grünen im Bundestag. Es sei "schon schräg, dass die Grünen ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl Grundpositionen räumen und der Union signalisieren: Mit uns kann man den Rüstungsetat noch weiter erhöhen." Dafür gibt es nach den Worten des Linken-Politikers keinen Anlass. Er betonte, Deutschland werde von einem Virus bedroht und nicht von fremden Mächten. "Der vorauseilende Gehorsam der Grünen, auch beim Militär mitzumarschieren, hat nichts mit der angeblich gewünschten Friedensrolle zu tun, sondern entlarvt sie als Partei der Aufrüstung."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)