SPD-Fraktionschef sieht Dreierbündnis in Thüringen nicht als Störfaktor für Koalition im Bund

Archivmeldung vom 21.11.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann rechnet nicht damit, dass das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen negative Auswirkungen für die schwarz-rote Regierungskoalition im Bund haben wird. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte Oppermann, er sei in diesem Punkt gelassen. In Thüringen werde über die Schulpolitik entschieden, nicht aber über den Euro und nicht über die internationale Verantwortung Deutschlands.

Zur Kritik von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel an der SPD-Entscheidung für Rot-Rot-Grün meinte Oppermann, die Union müsse aufpassen, dass sie "nicht als schlechter Verlierer dasteht". 70 Prozent der SPD-Mitglieder in Thüringen hätten sich dafür ausgesprochen, mit Linken und Grünen Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das sei zu akzeptieren. Das neue Dreierbündnis sei kein Testfall für den Bund, hob der SPD-Politiker hervor. Die Linke im Bund sei in Teilen europafeindlich, kämpfe gegen den Euro und lehne die Nato ab. "Mit dieser Linken kann man keine verantwortliche Regierungspolitik gestalten", betonte der SPD-Fraktionschef.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)