SPD kritisiert de Maizières Amtsführung scharf

Ralf Stegner Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die SPD hat deutliche Kritik an der Amtsführung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geübt. "Kommunikationsprobleme, mangelnde Organisation und Stockfehler im Ministeriumsapparat: Der Bundesinnenminister war schon mal trittsicherer", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt". "Wenn De Maizière jetzt auch noch seinen Ruf als penibler Beamter aufs Spiel setzt, droht er zum Mann ohne Eigenschaften zu werden."

Scharfe Kritik äußerte auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs. Innere Sicherheit sei einmal mal der Markenkern der CDU gewesen, sagte Kahrs dem "Handelsblatt". Doch schon alleine der Umstand, dass Unions-Innenminister und -senatoren aus den Ländern ein Konzept zur inneren Sicherheit ohne den Bundesinnenminister erarbeiten und dieser anschließend drei Viertel davon einsammeln müsse, sei "kein Zeichen für gutes Regieren".

Rückendeckung erhielt der Minister aus der Union: De Maizière stehe angesichts der hohen Terrorgefahr im Land und der anhaltenden Flüchtlingskrise unter "herausragender Belastung und einer hohen Verantwortung", sagte der CSU-Innenexperte Stephan Mayer dem "Handelsblatt". "Dieser Verantwortung wird er voll gerecht. Ich habe keinen Zweifel, dass dies nicht auch in Zukunft der Fall sein wird."

Quelle: dts Nachrichtenagentur