Opposition macht Druck auf Merkel wegen Billigmasken
Archivmeldung vom 07.06.2021
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićLinken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, zu Berichten über die massenhafte Beschaffung minderwertiger Corona-Schutzmasken und deren geplante Verteilung an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger Stellung zu beziehen.
"In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der Bundeskanzlerin", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).
"Es ist noch ihre Regierung." Bartsch bezeichnete angebliche Pläne im Gesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) als schwere Missachtung von Artikel 1 des Grundgesetzes, wonach die Würde des Menschen unantastbar ist. Das Gesundheitsministerium hatte ein Fehlverhalten bereits am Wochenende zurückgewiesen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur