Kretschmer bleibt Ministerpräsident von Sachsen

Michael Kretschmer (CDU)spricht bei einer Kundgebung auf dem Marktplatz, Grimma, 18. Oktober 2022.

Bild: Sebastian Willnow / www.globallookpress.com

Michael Kretschmer (CDU) ist als Ministerpräsident von Sachsen wiedergewählt. Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam er am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen überraschend sogar die absolute Mehrheit, nötig gewesen wäre nur noch eine einfache Mehrheit.

Die AfD hatte offensichtlich wieder einen Überraschungscoup geplant und nicht für ihren eigenen Kandidaten gestimmt, AfD-Landeschef Jörg Urban bekam nur eine einzige Stimme, Matthias Berger von den Freien Wählern dagegen 39 Stimmen. Außerdem gab es 11 Enthaltungen, kein Stimmzettel war ungültig.

Im ersten Wahlgang war Kretschmer noch an der erforderlichen absoluten Mehrheit von 61 Stimmen gescheitert. 55 Abgeordnete hatten für ihn gestimmt, 40 für Urban, 6 für Berger, es gab 12 Enthaltungen und 7 ungültige Stimmen.

Im Sächsischen Landtag sitzen 41 Abgeordnete der CDU und 10 der SPD, beide wollen zusammen eine Minderheitsregierung bilden, eine eigene Mehrheit haben sie nicht. Die AfD verfügt über 40 Sitze, das BSW über 15, die Grünen über 7 Sitze, die Linke 6 Sitze, außerdem gibt es mit Berger einen fraktionslosen Abgeordneten, der über ein Direktmandat in den Landtag eingezogen ist.

Ein juristisches Nachspiel ist nicht ausgeschlossen. Die Grünen hatten in der Landtagssitzung beantragt, dass auf dem Stimmzettel auch Nein-Stimmen angeboten werden und dies auch verfassungsgerichtlich geboten sei, waren aber bei der Abstimmung darüber gescheitert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur