AfD: Statt Faesers Nebelkerzen: Clan-Kriminelle abschieben!

Bild: AfD Deutschland

Wenn bei jeder verbalen Nebelkerze der Ampel-Parteien tatsächlich eine Abschiebung stattfinden würde, dann wäre Deutschland wohl bereits menschenleer. Ausgerechnet Innenministerin Faeser (SPD) fordert nun die Abschiebung von Clan-Mitgliedern, auch wenn man ihnen noch keine Straftaten nachweisen konnte. Dabei ist es dieselbe Faeser, die die Abschiebung von tatsächlichen Kriminellen systematisch sabotiert! Unglaubwürdiger geht es nicht mehr. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Wir erinnern uns: Nach der Vergewaltigung einer 14-Jährigen durch einen Afghanen in Illerkirchberg hatte die Landesjustizministerin bei Faeser interveniert und verlangt, dass der Abschiebestopp nach Afghanistan beendet wird. Doch Faeser stellte sich trotz der Vergewaltigung stur und drückte mit Verweis auf die „Sicherheitslage“ in Afghanistan auf die Tränendrüse. Hunderttausende ausreisepflichtige Ausländer werden unter Faesers Ägide nicht abschoben. Schlimmer noch: Mit ihrem „Kampf gegen rechts“ und der Forderung nach Beweislast-Umkehr bei Rechtsextremismus-Vorwürfen versucht sie, die Kritik an der Massenmigration zu kriminalisieren.

Man kann aber keinen Politikern vertrauen, die von Abschiebungen reden und gleichzeitig diejenigen, die das ernst meinen, einer Hexenjagd aussetzen. Faesers jüngster Nebelkerzen-Vorstoß ist auch ein billiger Missbrauch ihres Minister-Amts für den hessischen Landtagswahlkampf, wo sie als Spitzenkandidatin antritt. Wenn sie dort in die Landesregierung eintreten sollte, dann kann sie anschließend die Schuld für die Abschiebe-Untätigkeit auf den Bund schieben. Besser wäre es aber, wenn wir Bürger mit einer Stimme für die AfD dieses unwürdige und heuchlerische Schauspiel beenden!"

Quelle: AfD Deutschland