Sie sind hier: Startseite → Nachrichten → Politik → Unions-Fraktionsvize Gröhe verteidigt Grundrenten-Kompromiss

Unions-Fraktionsvize Gröhe verteidigt Grundrenten-Kompromiss

Archivmeldung vom 11.11.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.11.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Hermann Gröhe (2017)

Foto: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Unions-Fraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) hat den Kompromiss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zur Grundrente als "gut vertretbar" verteidigt. "Es ist gut, dass die Union eine unfinanzierbare Gießkannenpolitik verhindert hat", sagte der CDU-Politiker der "Welt".

"Eine im Koalitionsausschuss noch einmal verstärkte Einkommensprüfung stellt sicher, dass es die Grundrente nur gibt, wenn ein wirklicher Bedarf besteht", so Gröhe weiter. "Insgesamt ein gut vertretbarer Kompromiss." Im Kern ging es im Grundrenten-Streit um eine sogenannte Bedürftigkeitsprüfung für Bezieher. Die Union wollte dies, die SPD nicht. Im Koalitionsvertrag war eine Bedürftigkeitsprüfung vorgesehen. Geeinigt haben sich die Parteispitzen auf eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung im Sinne einer Eigentumsprüfung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur