Köhler-Unterstützung bei SPD und Grünen
Archivmeldung vom 30.05.2008
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Aussichten auf eine erfolgreiche Wahl für Gesine Schwan, die sich für die SPD um das Amt der Bundespräsidentin bewirbt, schwinden.
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) haben nicht nur einige SPD-Bundestagsabgeordnete, teils auch schriftlich gegenüber Frau Schwan, bereits verbindlich erklärt, sie würden den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler wegen dessen guter Amtsführung präferieren und seien allenfalls zu einer Stimmenthaltung bereit. Zudem bricht auch bei den Delegierten der Grünen für die Bundesversammlung die Geschlossenheit auf. So forderte deren Bundestagsabgeordnete Uschi Eid, eine Afrika- und Entwicklungshilfe-Expertin, eine offizielle Freigabe der Abstimmung durch die Grünen-Spitze.
Eid sagte gegenüber der Zeitung: "Wir haben es bei dieser Wahl mit zwei gleich guten Kandidaten zu tun. Ich bin dafür, dass die grüne Fraktion die Wahl frei gibt und die Abgeordneten bei der Bundespräsidentenwahl keinem Fraktionszwang unterliegen." Eid, die bereits bei der letzten Präsidentschaftskür starke Sympathien für Köhler bekundet hatte, verwies mit Blick auf die nächste Wahl und ihr eigenes Stimmverhalten darauf, dass "die Wahl geheim ist".
Zuvor hatte bereits im Parteirat der Grünen der Fraktionsvorsitzende seiner Partei im baden-württembergischen Landtag, Winfried Kretschmann, nach Teilnehmerberichten eine "deutliche Grundsympathie" für den Kandidaten Köhler zum Ausdruck gebracht und wie zahlreiche andere Grünen-Politiker davor gewarnt, sich "zu früh und einseitig" festzulegen. Wie bei der SPD wird bei den Grünen nach derzeitigem Stand mit Abweichlern von einer Pro-Schwan-Wahl von "mindestens drei bis fünf" Mitgliedern der Bundesversammlung ausgegangen. Das wären in jedem Fall genug, um selbst heftigste Ausschläge, verursacht durch die bayerische Landtagswahl im Herbst, für das Köhler-Lager auszugleichen.
Quelle: Leipziger Volkszeitung