De Maizière stößt bei Verkleinerung des zivilen Bundeswehr-Apparats auf Widerstand

Archivmeldung vom 15.08.2011

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Wie der "Spiegel" berichtet, soll nach dem Willen des Ministers die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken.

Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung ließen immer noch "eine deutliche Überschreitung der durch die Leitung vorgegebenen Gesamtzahl erkennen", mahnte Brigadegeneral Martin Schelleis, Leiter des Arbeitsstabs Strukturreform, Ende Juli in einem Brandbrief. Er fordert pauschale Stellenstreichungen von bis zu 15 Prozent.

Der für die Reform der Streitkräfte zuständige Generalleutnant Norbert Finster hält aber die dort vorgesehenen zivilen Dienstposten für "unverzichtbar". Schon beim Wegfall jedes zehnten Arbeitsplatzes müssten entweder externe Dienstleistungen für über 100 Millionen Euro pro Jahr eingekauft werden oder Soldaten die Tätigkeiten erledigen. Das hätte die Auflösung eines Heeresbataillons, eines Luftwaffengeschwaders und die Stilllegung eines Kriegsschiffes zur Folge.

Auch weitere Details der Reform sind unklar. Eine Weisung des Generalinspekteurs etwa über den genauen Umfang der Streitkräfte, die bis zum 15. Juli hätte vorliegen müssen, ist im Entwurfsstadium steckengeblieben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur