Stahlknecht (CDU): "Neuwahlen wären für Thüringen das Beste"

Holger Stahlknecht (2018)

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Die Kritik am Thüringer Landesverband der CDU kommt mittlerweile auch aus den eigenen Reihen. Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU), sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Hilfe von Stimmen der AfD und CDU sei ein Dammbruch gewesen.

Stahlknecht weiter: "Das war (...) keine kluge Entscheidung, die zu einem erheblichen Schaden für Thüringen geführt hat, für das Ansehen der Bundesrepublik". Die Verantwortung dafür trage die CDU vor Ort. Das beste für das Land sei jetzt ein Neustart durch Neuwahlen, so Stahlknecht. "Auch um weiteren Schaden von dem Ansehen des Parlamentes des Landes (...) und von der Partei abzuwenden".

Den Plan von CDU-Landeschef Mohring, auf parlamentarischem Weg einen Ausweg aus der Krise zu suchen, verstehe er nicht, sagte Stahlknecht. Es sei ihm schleierhaft, welche Lösung es da geben soll. "Natürlich kann man einen Ministerpräsidenten wählen, wenn die CDU das mitträgt oder sich enthält. Dann wird sich aber die Frage stellen, warum dann nicht gleich so. (...) Es darf jetzt auch nicht der Eindruck entstehen, dass vielleicht einige eine Neuwahl blockieren, weil sie Sorge haben, nicht wieder gewählt zu werden." Das Entscheidende sei jetzt, Vertrauen zu schaffen.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)