Merz flog 30 Mal mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr

v.l.n.r. Joachim-Friedrich Martin Josef Merz und Winfried Kretschmann (2024)

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CDU-Chef Friedrich Merz hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr in der zurückliegenden Legislaturperiode um ein Vielfaches häufiger in Anspruch genommen als alle anderen Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien zusammen. Allein in den vergangenen zwölf Monaten nutzte Merz die Flugbereitschaft elf Mal, wie die Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des linken Abgeordneten Sören Pellmann mitteilte, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten.

Ziele waren unter anderem Brüssel, Paris, Tel Aviv und das polnische Rzeszow, eine Zwischenstation bei Reisen in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Alle anderen Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen, die ebenfalls ein Anrecht auf die Nutzung der Flugbereitschaft gehabt hätten, haben im vergangenen Jahr von dieser Möglichkeit gar nicht Gebrauch gemacht.

Auch wenn man die gesamte Wahlperiode zugrunde legt, ist Merz mit weitem Abstand Vielfliegerkönig unter den Fraktionschefs. Insgesamt 30 Mal griff er nach Angaben der Regierung auf die Dienste der Flugbereitschaft zurück. Hinzu kommen weitere acht "Bereitstellungsflüge", die nötig waren, um Maschinen und Crews vom Luftwaffen-Standort Köln-Wahn nach Berlin zu bringen.

Neben Merz hat nur ein einziger weiterer Fraktionsvorsitzender die Maschinen der "Weißen Flotte" angefordert. Rolf Mützenich (SPD) reiste mit den Regierungsfliegern wie Merz im Rahmen einer Ukraine-Reise nach Rzeszow und zurück. Mützenich, der anders als Merz eine Regierungsfraktion anführte, kommt damit auf zwei Flüge, für die laut Regierung fünf Bereitstellungen nötig waren. Alle anderen Fraktionsvorsitzenden nutzten die Flugbereitschaft nicht.

Sören Pellmann, Co-Vorsitzender der Gruppe "Die Linke" im alten Bundestag und kommissarischer Chef der Linken-Fraktion im neuen Parlament, äußerte scharfe Kritik an den Reisegewohnheiten. Pellmann nannte Merz einen "Hauptmann von Köpenick der Lüfte", der schon in Oppositionszeiten wie ein Kanzler geflogen sei.

"Als einziger Fraktionsführer der Oppositionsparteien im Bundestag nutzte Friedrich Merz in den letzten drei Jahren die Flugbereitschaft der Bundeswehr", kritisierte Pellmann. "Wer schon in der Opposition so unverantwortlich mit Steuergeld umgeht und sich als Kanzler in Spe aufführt, von dem ist auch in der Zukunft nichts Verantwortliches für Deutschland zu erwarten."

Die Unionsfraktion verteidigte die Reisepraxis. Merz habe die Flugbereitschaft "für einige wenige Reisen zu wichtigen europäischen Partnern in Anspruch genommen", sagte eine Sprecherin dem RND. Die Inanspruchnahme sei stets gemäß der "Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft" erfolgt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur