Pistorius beklagt Tabuisierung des Flüchtlingsthemas auf SPD-Konferenzen

Schweigen & Zensur (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die fehlende Bereitschaft seiner Partei kritisiert, auf den Regionalkonferenzen offen über Flüchtlings- und Migrationsthemen zu diskutieren.

"Innere Sicherheit, Migrationspolitik, wirksame Integration, Extremismus - die Veranstaltungsregie hat diese Fragen nicht ausreichend zur Debatte gestellt. Dabei sind das die Dinge, die unsere Gesellschaft beschäftigen und belasten - und auf die eine selbstbewusste SPD auch starke Antworten hätte", sagte Pistorius der "Welt am Sonntag".

Ähnlich sieht es der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, SPD-Mitglied und Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Der "Welt am Sonntag" sagte Merkel: "Wenn in einer demokratischen Partei etwas nicht mehr offen beredet werden kann, dann ist etwas faul." Die SPD verfalle immer stärker in ein Schwarz/Weiß-, Gut/Böse- oder Wahr/falsch-Denken, wenn es um Migration und Integration gehe. "Wer auch nur Nachfragen hat, dem werden sofort unlautere, `rechte` Positionen unterstellt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur