AfD: Schönbohm-Affäre: Faeser unter Lügenverdacht!

Bild: AfD Deutschland

Hat Innenministerin Faeser (SPD) beim Schönbohm-Skandal nun auch noch das Parlament belogen? Dieser Verdacht wird immer größer, nachdem Faeser behauptet hat, dass es gegen ihren früheren Behördenleiter Arne Schönbohm auch vor ihrer Amtszeit „immer wieder Beanstandungen der Fachaufsicht“ gegeben habe. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Faeser wird vorgeworfen, den Verfassungsschutz auf Schönbohm gehetzt und seine Entlassung vorangetrieben zu haben, obwohl dessen Unschuld bereits bewiesen gewesen sei. Ein nun aufgetauchtes Schreiben des IT-Staatssekretärs Markus Richter an den damaligen Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) scheint jedoch Faesers Behauptung zu widerlegen, dass es große Unzufriedenheit mit Schönbohm gab.

Denn in dem Dankesschreiben an Schönbohm setzt Richter zu einer regelrechten Lobeshymne an, lobt seine „herausragende Expertise“ und seine Verdienste um die Abwehr von Cyber-Angriffen. Es wäre wahrlich nicht das erste Mal, dass die etablierten Parteien unbequeme, aber zugleich erfolgreiche Behördenleiter und Experten „absägen“. Der frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen oder der Ex-Oberregierungsrat Stephan Kohn, der nach Kritik an autoritärer Gesundheitspolitik „freigestellt“ wurde, können ein Lied davon singen. Unabhängig davon ist klar: Die Massenmigrations-Ministerin Faeser ist nach ihren zahlreichen Skandalen ohnehin untragbar. Deutschland braucht einen AfD-Innenminister, damit endlich Expertise in unsere Sicherheitspolitik einzieht und die unkontrollierte Migrationswelle gestoppt wird!"

Quelle: AfD Deutschland