Bundesregierung erwartet ein Prozent Wachstum

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Die Bundesregierung wird ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr anheben, für 2013 allerdings deutlich zurückschrauben. Dies berichtet das "Handelsblatt" unter Verweis auf Regierungskreise. Den Angaben zu Folge werden sich die Abteilungsleiter der beteiligten Ministerien am kommenden Montag wohl darauf verständigen, dass die Wirtschaft dieses und nächstes Jahr jeweils um rund ein Prozent wachsen werde.

Bei der interministeriellen Abstimmung werden stets nur auf einen Viertelpunkt gerundete Werte abgestimmt. Die genauen Zahlen legt das Wirtschaftsministerium erst unmittelbar vor der Veröffentlichung der Regierungsprognose am Mittwoch fest.

Im Mai hatte die Regierung noch 0,7 Prozent für 2012 und 1,6 Prozent Wachstum für 2013 vorhergesagt. Die Regierungsprognose bildet die Basis für die Steuerschätzung, die vom 29 bis 31. Oktober in Frankfurt stattfinden wird.

Kieler Wirtschaftsforscher: Sprudelnde Steuereinnahmen lassen Etatdefizite schrumpfen

Bund, Länder und Gemeinden können bei der Steuerschätzung Ende Oktober auf Mehreinnahmen in Milliardenhöhe hoffen. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" zeigen, dass der Gesamtstaat dieses Jahr wohl mit Mehreinnahmen von 4,7 Milliarden Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung im Mai rechnen kann. 2013 dürften die Einnahmen mit 621,5 Milliarden Euro das zuletzt vorgesagte Aufkommen um 3,4 Milliarden Euro übersteigen – selbst dann, wenn man die von der Regierung geplanten aber vom Bundesrat blockierten Steuersenkungen berücksichtige. Die steigenden Steuereinnahmen lassen die öffentlichen Haushalte gesunden. So wird der Bund laut Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute dieses Jahr nicht die veranschlagten 32 Milliarden Euro neue Kredite aufnehmen müssen, sondern nur 27 Milliarden Euro, und kommendes Jahr nur 13,5 Milliarden anstatt der geplanten 18,8 Milliarden Euro.

Die Bundesländer werden laut IfW-Berechnungen dieses Jahr 8,7 Milliarden und nächstes Jahr 8,6 Milliarden Euro mehr ausgeben, als sie einnehmen. Schwarze Zahlen schreiben demgegenüber die Kommunen, die Überschüsse von 600 Millionen und 2,8 Milliarden Euro dieses und nächstes Jahr machen dürften, erwartet IfW-Finanzexperte Alfred Boss. Und die Sozialkassen werden dieses Jahr mit 15,7 Milliarden Euro sogar noch etwas höhere Überschüsse als im Vorjahr machen. 2013 dürfte ihr Plus dann auch wegen der geplanten Rentenbeitragssenkung auf 4,2 Milliarden Euro sinken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur