Dreyer kritisiert Spahns Schnelltest-Alleingang

Malu Dreyer (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen seines Schnelltest-Vorstoßes deutlich kritisiert. "Wir waren von der spontanen Ankündigung des Bundesgesundheitsministers völlig überrascht", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. "Ich habe mich sofort gefragt: Wie soll das organisiert werden?"

Spahn hatte kostenlose Schnelltests für alle ab 1. März angekündigt, musste das Vorhaben wegen organisatorischer Bedenken bei Bundes- und Landesregierungen aber verschieben. "Grundsätzlich ist bei solchen Ankündigungen allerdings entscheidend, dass man vorher miteinander bespricht, wie das funktionieren soll", sagte Dreyer. "Sonst gibt es Enttäuschungen."

In Rheinland-Pfalz habe man sofort mit dem Aufbau der Testinfrastruktur begonnen. "Wenn wir beim Bund-Länder-Treffen am 3. März beschließen, wann das kostenlose Testen starten soll, geht es bei uns dann auch zügig los." Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin plädierte für weitere Öffnungsschritte noch im März. "Wir brauchen möglichst bald Schritte im Einzelhandel, da können wir mit guten Hygienekonzepten wieder vieles möglich machen", sagte Dreyer dem Nachrichtenportal. "Ebenso bei den körpernahen Dienstleistungen und in den Museen." Auch in der Gastronomie sehe sie zumindest im Außenbereich Möglichkeiten für Öffnungen. Rheinland-Pfalz hatte zuletzt schon beschlossen, das Einkaufen im Einzelhandel mit vorher vereinbarten Einzelterminen möglich zu machen. Dreyer sprach sich zudem erneut für eine Lockerung der Kontaktbeschränkungen aus, weil sie "den Menschen zu schaffen" machten. "Wenn sich zwei Familien treffen wollen, geht das gerade nicht", sagte Dreyer. "Deshalb sollten wir zur alten Regel zurück: Es dürfen sich zwei Familien oder Hausstände, maximal fünf Personen treffen, ohne dass die Kinder mitzählen."

Wann genau welcher Öffnungsschritt passieren soll, ließ Dreyer offen. "Wir werden das nicht auf einmal machen können", sagte sie. Die Reihenfolge müsse bei der Bund-Länder-Runde besprochen werden. "Wir müssen wegen der Mutationen weiterhin vorsichtig sein", sagte Dreyer. "Aber trotzdem ist es möglich, erste kleine Öffnungsschritte zu gehen. Ich glaube, dass das bei einer entsprechenden Entwicklung der Pandemie bereits im März möglich ist." Die Ministerpräsidentin sagte: "Wir können eine Gesellschaft nicht dauerhaft abschließen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur