Erste Kabinetts-Klausur im April auf Schloss Meseberg ein

Schloss Meseberg von Süden

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Gut einen Monat nach Arbeitsbeginn der großen Koalition wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihr Kabinett zu einer ersten Klausurtagung versammeln. Die Minister von CDU, CSU und SPD werden nach Ostern am 10. und 11. April im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg bei Berlin zusammenkommen, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise in ihren Donnerstagausgaben.

Bei der zweitägigen Klausur will die Regierung unter Merkels Führung ein Arbeitsprogramm für das laufende Jahr festlegen. Dabei dürfte auch besprochen werden, welche der im schwarz-roten Koalitionsvertrag als prioritär gekennzeichneten Projekte als erstes umgesetzt werden sollen. Gemeinsam mit Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), der seinen Entwurf für den Bundeshaushalt am 2. Mai vorlegen will, soll in Meseberg der Finanzrahmen erörtert werden. Neben den Inhalten sollen sich bei der Klausur die 16 Kabinettsmitglieder, darunter einige Regierungsneulinge, besser kennenlernen und Vertrauen aufbauen.

Die Treffen auf Schloss Meseberg haben Tradition. Merkel, die seit 2005 im Amt ist, hat dort ihre Minister in den vergangenen Jahren regelmäßig versammelt, um abseits der Hektik des Berliner Politikbetriebs Themen intensiver zu besprechen. Das im 18. Jahrhundert gebaute Barockschloss Meseberg wird seit 2007 von der Bundesregierung als Gästehaus genutzt. Erster Gast war der damalige französische Präsident Jacques Chirac.

Quelle: dts Nachrichtenagentur