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Schäfer-Gümbel: Union bietet zu viel Show und zu wenig Inhalt

Archivmeldung vom 30.12.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Zehn Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geht die SPD auch im Bund auf scharfen Konfrontationskurs zur Union: "Die Union bietet eindeutig zu viel Show und zu wenig Inhalt", kritisierte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der "Frankfurter Rundschau".

Alle wichtigen Impulse in der großen Koalition kämen von der SPD. Die Union sei hingegen mit internen Debatten über die Flüchtlingspolitik oder den Umgang mit der rechtspopulistischen AfD beschäftigt. "Wir wollen weder ständig Schiedsrichter noch Zielscheibe für unionsinterne Konflikte sein", sagte Schäfer-Gümbel.

Konkret monierte der hessische SPD-Landeschef, dass Innenminister Thomas de Maizière (CDU) trotz einer frühzeitigen Verabredung das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) personell nicht ausreichend ausgestattet habe: "Es braucht niemand zu wundern, dass dann die Leute fragen, ob "die Politik" es noch im Griff hat."

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe "die Management-Probleme in ihrem Haus nicht im Griff" und betreibe zu viel Selbstinszenierung, sagte Schäfer-Gümbel. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warf er vor, zunächst auf einen "Grexit" hingearbeitet zu haben und nun Griechenland als zentralen Partner in der Flüchtlingsfrage anzupreisen: "Eine lange Linie sieht anders aus."

Massive persönliche Vorwürfe richtete der SPD-Vize gegen die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner. Es sei "unsäglich", wie die Herausforderin von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) "immer wieder unterschwellig Ressentiments bedient, nach rechts blinkt und damit die AfD hofiert." Er sei sicher: "Insgeheim betet Julia Klöckner, dass die AfD in den rheinland-pfälzischen Landtag einzieht." In diesem Fall hätte nach den derzeitigen Umfragen die regierende rot-grüne Koalition nämlich keine Mehrheit mehr.

Quelle: dts Nachrichtenagentur