Rechtsextremismus: Aussteigerprogramm zeigt erste Erfolge

Wappen von Sachsen-Anhalt

Das Aussteigerprogramm "Extra" für Rechtsextreme in Sachsen-Anhalt trägt erste Früchte. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach Angaben des Verfassungsschutzes gelten vier Personen als potenzielle Aussteiger und wurden teils bereits ins Programm aufgenommen. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (Grüne) hervor. Das Programm war im August 2014 gestartet worden.

Verfassungsschutz-Chef Jochen Hollmann nannte die Zahlen "ganz ermutigend", wobei er klar machte, dass es "nicht um die schieren Zahlen an sich geht". Jeder Einzelne, der sich aus dem Rechtsextremismus löse, sei als Erfolg zu betrachten. Hollmann erklärte zudem, dass es weitere Personen aus der rechten Szene gebe, die Interesse an einem Ausstieg bekundet hätten. "Es handelt sich allesamt um Leute, bei denen es sich lohnt, sie aus der rechten Szene herauszuholen", sagte der Chef des Verfassungsschutzes zu den Personen im Programm und den Interessierten. Es handele sich nicht um "Mitläufer oder Randpersonen", allerdings auch nicht um Neonazi-Kader. Denen ist die Aufnahme in das Aussteigerprogramm genauso versagt wie Mitgliedern der NPD.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)