„Querdenker“-Demo in Bremen bleibt verboten

Demonstration

Bild von Niek Verlaan auf Pixabay

Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine Beschwerde gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Großdemonstration sogenannter Querdenker gegen die Corona-Politik abgelehnt. Dies ist aus einer am Freitag erschienen Mitteilung zu entnehmen, wie das russische online Magazin "Sputnik" mitteilt.

Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite: "Damit bestätigte das Gericht in zweiter Instanz einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes vom 2. Dezember. Betroffen wurde die für den Samstag angemeldete Versammlung der „Querdenker“ auf der Bremer Bürgerweide mit bis zu 20.000 Teilnehmern.

„Das Oberverwaltungsgericht führt zur Begründung aus, dass die Antragsgegnerin das Versammlungsverbot zu Recht auf die Prognose gestützt habe, dass die Durchführung der geplanten Versammlung mit einer erheblichen Infektionsgefahr für die Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamten und Passanten verbunden sein werde, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Schäden an Leib und Leben führen könne“, hieß es.

Laut dem Verwaltungsgericht bietet der vom Antragsteller ausgewählte Veranstaltungsort an der Bürgerweide nicht genügend Platz für die angekündigte Teilnehmerzahl von 20.000 Personen, um den gebotenen Mindestabstand einhalten zu können.

Neben der „Querdenken”-Demo verbot das Ordnungsamt mit dem Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung auch die Kundgebung „Kinderlachen“, zu der bis zu 10.000 Teilnehmer auf dem Marktplatz erwartet werden.

„Ein Wechsel von einer Demonstration zur anderen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bezeichneten die beiden Anmelder zudem als ausdrücklich beabsichtigt“, teilte die Pressestelle des Senats am Dienstag mit.

Innensenator verurteilt Pläne der Demo-Organisatoren

Dem Innensenator Ulrich Mäurer zufolge versuchen die Bremer seit Wochen „unter teils großen persönlichen und wirtschaftlichen Opfern, die Infektionsrate wieder unter ein beherrschbares Maß zu drücken und jeden unnötigen Kontakt zu vermeiden“.

„Vor diesem Hintergrund ist es hanebüchen und geradezu irre, was diese Leute unter Leugnung aller Fakten und Gefahren in Bremen planen.“

Das zuständige Ordnungsamt verhindere mit seiner Entscheidung womöglich ein sogenanntes „Superspreader-Ereignis“ mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen. Den Demo-Teilnehmern würden anschließend „überall ahnungslose Menschen“ begegnen, die nicht wüssten, dass „sich diese Leute zuvor wissentlich unter Massen von Demonstranten gemischt“ hätten.

Pandemie-Lage in Deutschland und weltweit

Nach jüngsten Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University (JHU) beträgt die Gesamtzahl der Coronavirus-Fälle mehr als 65,3 Millionen weltweit. Bislang sind 1,5 Millionen Corona-Patienten gestorben.

In Deutschland wurden dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge bisher insgesamt 1.130.237 Corona-Infizierte bis Freitagmitternacht registriert – ein Anstieg um 23.449 im Vergleich zum Vortag.

Insgesamt starben laut dem Institut 18.034 Patienten an der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenerkrankung, was ein Plus von 432 Todesfällen gegenüber Donnerstag bedeutet. "

Quelle: Sputnik (Deutschland)