PIRATEN Niedersachsen setzen sich für Schutz der Schulen vor Demonstrationen ein

Archivmeldung vom 03.02.2022

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Polizeigewalt (Symbolbild)

Bild: ServusDeutschland / UM / Eigenes Werk

Nachdem es in Alfeld zu einer Demonstration gegen eine Impfaktion in einer Schule gekommen ist, fordert die Piratenpartei Niedersachsen eine sofortige Auflösung derartiger Veranstaltungen um Schulen während der Unterrichtszeiten. Die Demonstranten störten den Schulbetrieb und sorgten für verängstigte Schüler.

"Es kann nicht sein, dass die freie Entscheidung von Kindern und ihren Eltern für die Coronaimpfung zu Anfeindungen und Drohungen führen. Die Schulen müssen ein Ort sein, an dem sich Kinder und Jugendliche ohne Angst aufhalten können", fordert Thomas Ganskow [1], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 [2]. "Hier wäre es angemessen, diese sicher auch wieder mal nicht angemeldete und mit den Behörden abgesprochene Demonstration sofort aufzulösen. Sie wie alle anderen ungenehmigten Demonstrationen zu behandeln, fordern wir schon lange. [3] Dies nicht zu tun ist eine Kapitualiton des Rechtsstaates vor den Gegnern der Demokratie."

"Der Polizei und den Schulleitungen muss die Möglichkeit gegeben werden, die Schüler zu schützen. Wir setzen uns dafür ein, dass rund um Schulen dem Versammlungsrecht unterliegende Veranstaltungen während der Unterrichtszeiten unterbleiben, um die Kinder, die durch die aktuelle Situation bereits unter hohem Druck stehen, nicht noch weiter unter Druck zu setzen. Die aktuelle Politik der Durchseuchung der Schulen ist dabei auch keine Hilfe und Kinder, die sich aktiv vor einer Ansteckung schützen wollen dürfen nicht durch Drohungen davon abgehalten werden", ergänzt Mattis Glade [4], Ratsherr der PIRATEN im Stadtrat Alfeld(Leine). "Ausgenommen davon sind selbstverständlich Aktionen, die von den Kindern und Jugendlichen selbst angemeldet sind, wie es zum Beispiel bei Fridays for Future sein kann."

Datenbasis:

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow

[2] https://ots.de/Cter3T

[3] https://ots.de/04kWvg

[4] https://piraten-hildesheim.de/mattis-glade/

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)