Digitalminister beraten in Sondersitzung über gemeinsame Positionen

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Die Digitalminister der Bundesländer wollen am Freitag in einer Sondersitzung der Digitalministerkonferenz (DMK) gemeinsame Positionen abstimmen - um für die Koalitionsverhandlungen gerüstet zu sein. Im Fokus stehen zentrale Themen wie die Einrichtung eines Digitalministeriums, Quanten Computing und der Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Nach wochenlangen Debatten über die Notwendigkeit eines eigenständigen
Digitalressorts könnte die Konferenz dafür ein entscheidender Schritt
sein. Laut Tagesordnung soll sich die DMK unter dem Titel "Digitale
Agenda für Deutschland" in zwei Schwerpunkten positionieren: zum einen
zur Digitalisierung von Staat und Verwaltung - inklusive der
Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen -, zum anderen
zu netzpolitischen Zukunftsthemen wie 6G-Ausbau und Breitbandversorgung.
Die
Diskussionen finden vor dem Hintergrund einer zunehmend kritischen
Debatte über Deutschlands digitale Wettbewerbsfähigkeit statt. Philipp
Müller, Geschäftsführer des Breitbandverbands ANGA, sagte der dts
Nachrichtenagentur: "Die Digitalminister sind entscheidend dafür, ob es
in Deutschland wirtschaftlich wieder bergauf geht. Mit den richtigen
Rahmenbedingungen könnten wir längst weiter sein." Erneut forderte er
die Politik auf, den Umstieg von veralteten DSL-Leitungen auf moderne
Hochleistungsnetze zu beschleunigen.
Einigkeit herrscht unter
Experten, dass Deutschland im globalen KI-Wettlauf nur mit
leistungsfähiger Infrastruktur und klaren Zuständigkeiten mithalten
kann. Ob die Länder am Freitag eine einheitliche Linie finden, wird auch
als Test für die künftige Zusammenarbeit mit dem Bund gewertet. Sollte
das geplante Digitalministerium Realität werden, dürfte es eine
Schlüsselrolle bei der Verwaltungsdigitalisierung und der Regulierung
Künstlicher Intelligenz übernehmen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur