Ypsilanti will im November Ministerpräsidentin werden

Die SPD-Vorsitzende von Hessen Andrea Ypsilanti will sich laut aktuellen Meldungen eines Zeitungsberichts schon Anfang November im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen.

Wie es in einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" verkündet wird, plant Andrea Ypsilanti die Landtagswahl zur Ministerpräsidentin auf Anfang November vorzuziehen. In einer gemeinsamen Koalitionsverhandlung der SPD und der Grünen wurde beschlossen, dass es vom 4. bis 7. November eine Sondersitzung des Landtags geben wird, wie es unter Berufung auf interne Kreise in dem Zeitungsbericht verkündet wird.

Für den 24. Oktober haben die SPD und Grüne eine Zusammenkunft mit dem Landtagspräsident Nobert Kartmann (CDU) erbeten, um die Wahl von Ypsilanti zu beschleunigen. Die Parteitage der SPD und Grünen sollen dann am 1. und 2. November über einen möglichen Koalitionsvertrag eine Einigung finden.

Die SPD-Vorsitzende von Hessen soll nur dann gewählt werden können, wenn es bei den Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen ist. Eigentlich war der Termin dafür am 23. Oktober vorgesehen gewesen. Bei den Verhandlungen ging es hauptsächlich um die Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden, die ausgebaut werden sollen. Die SPD und Grüne sind bislang in diesem Punkt jedoch noch nicht zu einer Einigung gekommen. Die kommende geplante Sitzung ist für den 18. November angesetzt.

Der Grund für den vorgezogenen Termin für die Wahl ist, dass man sich in in den Kreisen der SPD um eventuell schlechtere Wahlergebnisse für Ypsilanti sorgt, die nach den Parteitagen wegen zeitlichem Aufschub beeinträchtigt werden könnten. Desweiteren sei ein neuer Nachtragsetat für das laufende Haushaltsjahr vorgesehen, der noch bis Ende 2008 verabschiedet werden muss.