Weil erwartet schwierige Verhandlungen über Groko-Fortsetzung

Stephan Weil (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat eine ergebnisoffene Debatte über die Fortsetzung der Großen Koalition in Berlin gefordert. "Nach der Hessen-Wahl werden wir uns intern insgesamt die Karten legen müssen. Das wissen auch alle Beteiligten", sagte Weil dem "Handelsblatt". Er sei sich darum im Klaren, dass die Debatte darüber schwierig werde, sagte Weil weiter. Niedersachsens Ministerpräsident forderte aber auch bereits jetzt Konsequenzen aus dem Chaos in Berlin.

So sei Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht mehr tragbar. "Horst Seehofer sollte konsequent sein und zurücktreten. Johannes Rau hat einmal gesagt, Politiker sollen sagen, was sie denken, und tun, was sie sagen. Bei Seehofer bietet sich das geradezu an", sagte Weil. Zu der Debatte um Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge sagte Weil, diese seien "kein Allheilmittel". Mit Nachrüstungen allein werde man in den nächsten zwei bis drei Jahren keinen großen Effekt erzie len, weil es ein sehr aufwendiges Zulassungsverfahren geben müsse und anschließend bei Millionen von Fahrzeugen ein nicht ganz einfacher Eingriff nötig wäre. "Rüsten wir nur nach, fangen wir uns Fahrverbote ein", sagte Weil, der für das Land Niedersachsen im VW-Aufsichtsrat sitzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur