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Kühnert kritisiert Briefwechsel zwischen Habeck und Lindner

Archivmeldung vom 17.02.2023

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kevin Kühnert (2019)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
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Die SPD reagiert mit Unverständnis auf den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). "Das öffentliche Austauschen von Briefen ist ein Ritual, bei dem alle Beteiligten verlieren", sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dem "Spiegel".

Es schwäche das Ansehen der Absender, es nerve die Bürger und es löse keine Probleme. "Die Richtschnur der Ampel-Koalition sind die gemeinsam verabredeten Projekte im Koalitionsvertrag". Der Auftrag sei, diese Projekte umzusetzen, so Kühnert. "Wie genau wir das tun, werden wir nur im vertraulichen Gespräch miteinander klären können - nicht auf dem Postweg." Die Minister Habeck und Lindner waren zuvor beim Thema Haushalt 2024 heftig aneinandergeraten - sie hatten sich scharfe Briefe geschrieben, die jeweils öffentlich wurden.

Auch an der Spitze der SPD-Fraktion gibt es darüber Irritationen. "Ich verstehe nicht, warum zwei Minister, die voneinander die Handynummer haben, nicht miteinander sprechen und stattdessen zum Briefwechsel greifen", sagte SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz. "Uns als Ampel würde es guttun, unterschiedliche Vorstellungen konstruktiv und vertraulich miteinander zu beraten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur