Streit im Haushaltsausschuss blockiert Panzerfahrzeuge für Afghanistan

Mowag Eagle IV

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Ein Streit im Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung von Panzerwagen des Typs "Eagle V" gefährdet die Sicherheit deutscher Soldaten in Afghanistan. Der Millionenauftrag über 176 Fahrzeuge wurde überraschend von der Tagesordnung des Ausschusses abgesetzt und auf unbestimmte Zeit verschoben, berichtet das Wall Street Journal Deutschland am Freitag. Die schuss- und minensicheren Wagen werden von der Truppe in Afghanistan dringend benötigt.

Pikanter Hintergrund des Streits: Der eigentlich vorgesehene "Eagle V" wird von General Dynamics European Land Systems (GDELS) produziert, einem Unternehmen des US-Konzerns General Dynamics, das mit Standorten in Deutschland, Österreich, Spanien und der Schweiz vertreten ist. Die deutschen Rüstungsschmieden Rheinmetall und Krauss-Maffei-Wegmann kamen mit ihrer Co-Produktion "AMPV" nicht zum Zuge. Ihr Fahrzeug ist nach WSJ-Informationen rund 300.000 Euro teurer.

Der zuständige Berichterstatter Jürgen Koppelin (FDP) erklärte auf WSJ-Anfrage, die Absetzung des Tagesordnungspunktes habe "nichts mit Rheinmetall zu tun". Vielmehr sei das Verteidigungsministerium noch einen Bericht über den tatsächlichen Fahrzeugbedarf der Kategorie "GFF 2" schuldig. "Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeuge der Klasse 2" wie der Eagle werden in Afghanistan unter anderem für Patrouillenfahrten eingesetzt. Sie haben durch ihre Panzerung schon Leben gerettet, schreibt die Bundeswehr.

Die Opposition kontert, der Bedarf sei sehr wohl vorhanden. In einem Schreiben des Ministeriums, das dem WSJ vorliegt, heißt es unter anderem, selbst mit der Beschaffung von 176 gepanzerten Fahrzeugen des Typs "Eagle V" werde der notwendige Bedarf an "GFF 2" nicht erreicht.

Die Bundeswehr hat bereits rund 500 Fahrzeuge des Vorgängermodells "Eagle IV" im Einsatz und ist damit sehr zufrieden.

Quelle: The Wall Street Journal Deutschland (ots)